Termine

Themenabend zu den städtischen Finanzen

Daniel Zimmermann und ich erläutern die aktuelle Situation und sprechen darüber, wie es weitergeht

Um mit Monheimer Bürgerinnen und Bürger über die aktuelle finanzielle Lage der Stadt ins Gespräch zu kommen, führen wir am 16. Oktober um 19 Uhr einen PETO-Themenabend im VHS-Saal durch. Daniel Zimmermann und ich erläutern, was der Wegfall eines großen Teils der Gewerbesteuereinnahmen bedeutet und wie es jetzt weitergehen soll. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme und zum Austausch ein.

Wie die Stadt Monheim am Rhein bereits im August mitteilte, haben mehrere große ortsansässige Gewerbesteuerzahler beträchtliche Verluste erlitten und werden deshalb in den kommenden Jahren keine Gewerbesteuer mehr zahlen. Das führt dazu, dass der Stadt Steuereinnahmen in Höhe von 89 Millionen Euro im aktuellen Jahr fehlen – ab 2025 könnten es sogar 150 Millionen Euro sein.

Diese unerwartete Entwicklung stellt die Stadt vor eine schwierige Situation. Eine Lücke zwischen den Einnahmen und Ausgaben tut sich auf, und das betrifft den gesamten städtischen Haushalt. Entgegen der Kritik, die von manchen Seiten geäußert wird, sind jedoch nicht die Investitionen der vergangenen Jahre für dieses Defizit verantwortlich. Vielmehr liegt das Problem darin, dass die laufenden Ausgaben nicht mehr durch ausreichende Einnahmen gedeckt werden können. Obwohl die Lage schwierig ist, haben wir dank der Rücklagen und der in den letzten Jahren geschaffenen Infrastruktur eine gute Grundlage, um die Krise durchzustehen. Spätestens ab 2030 erwarten wir, dass die betroffenen Unternehmen ihre Steuerzahlungen wieder aufnehmen und der Haushalt ausgeglichen sein wird.

Seit der Senkung des Gewerbesteuersatzes im Jahr 2012 konnten zahlreiche Unternehmen für eine Ansiedlung in Monheim am Rhein gewonnen werden. Die Stadt hat seither insgesamt 3,16 Milliarden Euro an Gewerbesteuereinnahmen verzeichnet. Davon wurden rund 75 Prozent (2,36 Milliarden Euro) als Umlagen an den Kreis, das Land und den Bund abgeführt. Aus den verbleibenden 800 Millionen Euro wurden 416 Millionen Euro in Rücklagen angelegt, um für Situationen wie die jetzige gewappnet zu sein. Darüber hinaus wurden diese Einnahmen genutzt, um zahlreiche Projekte zu finanzieren: Darunter die Entlastung von Familien durch den Verzicht auf Kita- und OGS-Gebühren (82 Mio. Euro), den Verzicht auf Grundsteuereinnahmen (55 Mio. Euro) sowie den umfassenden Umbau der Innenstadt (168 Mio. Euro).

Trotz dieser soliden Grundlage sind kurzfristige Maßnahmen nötig, um das Defizit zu reduzieren. In diesem Jahr wurden bereits Maßnahmen ergriffen, die zu Einsparungen von 20,8 Millionen Euro führen. Ab 2025 werden jedoch weitere Schritte zur Haushaltskonsolidierung notwendig sein, darunter eine Anhebung der Grundsteuer B, die Erhöhung der Elternbeiträge für das Mittagessen in Kitas und Schulen sowie eine Reduktion im Angebot der städtischen Bahnen und der Monheimer Kulturwerke.

Wir möchten über die aktuelle Situation umfassend informieren und laden deshalb herzlich ein, mit uns ins Gespräch zu kommen. Am Mittwoch, den 16. Oktober 2024 um 19 Uhr findet der PETO-Themenabend im Saal der Volkshochschule Monheim am Rhein auf der Tempelhofer Straße 15 statt.

Themenradtour zu „Bauprojekten in Monheim am Rhein“

Zusammen mit Daniel Zimmermann lade ich Sie für den 17. und 18. August ein, mit uns durch Monheim am Rhein zu radeln

Mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Entwicklung Monheims ins Gespräch zu kommen, ist mir ein großes Anliegen. Und wo ginge das besser als direkt vor Ort? Lassen Sie uns gemeinsam schauen, was aktuell in der Stadt passiert und was noch in den nächsten Jahren geplant ist. Der derzeitige Bürgermeister Daniel Zimmermann und ich als Ihr Bürgermeisterkandidat für die nächste Kommunalwahl wollen auf einer etwa dreistündigen Fahrradtour verschiedene interessante Stationen anfahren.

Auf dem Programm stehen unter anderem die Baustelle in Monheim Mitte, ein möglicher Standort für eine Windkraftanlage, die Kulturraffinerie K714, ein Neubauprojekt der Monheimer Wohnen GmbH, das neue Sportzentrum Kielsgraben und zwei Schulbauprojekte.

Zur Auswahl stehen zwei Termine. Die Fahrradtour findet am Samstag, den 17. August 2024 von 14 Uhr bis 17 Uhr und am Sonntag, den 18. August 2024 von 11 Uhr bis 14 Uhr statt. Suchen Sie sich einen Termin aus, der Ihnen am besten passt. Da wir mit vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern rechnen, bieten wir zwei Termine an. Beide Radtouren führen zu denselben Stationen.

Damit die Gruppen an beiden Tagen möglichst gleich groß sind, wird eine Anmeldung in Form einer E-Mail an radtour@peto.de erbeten. Der Treffpunkt zum Start der Fahrradtour ist vor dem Monberg im Gewerbegebiet an der Rheinpromenade. Auf der Hälfte der Strecke erwarten alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer kostenlose Getränke und ein kleiner Snack. Die Radtour ist auch für Familien geeignet.

Ich freue mich darauf, mit Ihnen durch die Stadt zu radeln und über die Zukunft von Monheim am Rhein zu sprechen.